Ortsplanungsrevision der Gemeinde Wichtrach

In konkreten Gesprächen und in Umfragen zeigt sich jedoch regelmässig, dass nur wenige Personen genau wissen, welche Themen in einer Ortsplanungsrevision konkret angeschaut und behandelt werden können. So wird bei Umfragen primär das Thema „Einzonung von neuem Bauland“ genannt, was absolut nachvollziehbar ist. So ist es tatsächlich möglich, dass sich eine Revision hauptsächlich mit diesem Thema befasst, jedoch ist dies aus Sicht des Gemeinderates weder wünschenswert noch sinnvoll. Wird die Einzonung von neuem Bauland nämlich isoliert betrachtet, wird die Gemeinde unweigerlich innert kürzester Zeit mit den verschiedensten Problemen konfrontiert, deren Lösung sich im Nachhinein oftmals ungemein anspruchsvoller gestaltet, als wenn die Konfrontation mit „unbequemen Fragestellungen“ bereits vor einer Einzonung gesucht worden wäre. Im Sinne einer nicht abschliessenden Aufzählung seien an dieser Stelle beispielsweise der Ausbau der Infrastruktur, die Schulraumkapazitäten, die Erhöhung der Verkehrsbelastung, die Erhaltung von Arbeitsplätzen und die Gestaltung von Naherholungsgebieten erwähnt, welche allesamt mit dem Wachstum einer Gemeinde einhergehen und auf der politischen Ebene gelöst werden müssen.

Um mit der Ortsplanungsrevision eine nachhaltige und somit zukunftsorientierte Entwicklung der Gemeinde Wichtrach gewährleisten zu können, steht statt einer reinen Einzonung von Bauland vielmehr im Vordergrund die Planungsinstrumente auf veränderte Rahmenbedingungen und neue Zielvorstellungen anzupassen, weshalb die folgenden Aspekte in den gesamtheitlichen Revisionsprozess einfliessen werden:

• Gesamträumliche Betrachtung des Gemeindegebietes nach den drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung
• Abstimmung der Siedlungsentwicklung und Verkehrsinfrastruktur
• Klären der raumrelevanten Aktivitäten inner- und ausserhalb des Siedlungsgebietes sowie die Koordination von Nutzungs- und Schutzansprüchen
• Bereitstellen von verfügbaren Bauzonen an geeigneten Standorten
• Förderung der Siedlungsentwicklung nach innen
• Einbezug von Fragen der Energieversorgung
• Klären der Rahmenbedingungen für eine Erneuerung vorhandener Quartiere auf veränderte Raum- und Ausstattungsansprüche zukünftiger Bewohnerinnen und Bewohner
  

Zusammengefasst kann somit festgehalten werden, dass der einfache Begriff „Ortsplanungsrevision“ eigentlich umbenannt werden müsste in „Planung der Gestaltung des Lebensraumes Gemeinde“ um dem effektiven Umfang einer Revision ansatzweise gerecht zu werden.

Aufgrund der Komplexität der Planungsarbeiten, der umfassenden Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung sowie des gesamten Genehmigungsprozesses durch die kantonalen Amts- und Fachstellen zieht sich der Prozess einer Ortsplanungsrevision im Normalfall über vier bis fünf Jahre hin. Die aktuelle baurechtliche Grundordnung, bestehend aus dem Baureglement, dem Zonenplan Siedlung und dem Zonenplan Landschaft, wurde per Oktober 2010 in Kraft gesetzt. In Anlehnung an das übergeordnete Recht kann eine baurechtliche Grundordnung nach 15 Jahren einer Revision unterzogen werden. In diesem Zusammenhang wird von der „Planbeständigkeit“ gesprochen. Unter Berücksichtigung dieser Planbeständigkeit und dem voraussichtlichen Umfang der anstehenden Arbeiten beabsichtigt der Gemeinderat aktuell, die laufende Ortsplanungsrevision bis im Jahr 2025 abschliessen zu können. Konkret bedeutet diese Zielsetzung, dass die neue baurechtliche Grundordnung im Jahr 2025 durch den Kanton genehmigt worden ist.

Es ist absolut sinnvoll und nachvollziehbar, dass primär eine baurechtliche Grundordnung über längere Zeit gültig ist. Bei kurzfristigen Anpassungen besteht die Gefahr der Ungleichbehandlung von Bürgerinnen und Bürgern. Wenn bei Bauvorhaben beispielsweise abweichende Regelungen zum Zug kommen, ist die Gefahr von Einsprachen und rechtlichen Verfahren latent vorhanden. In Einzelfällen, die sich als sinnvoll präsentieren und von untergeordneter Bedeutung sind, können durch den Gemeinderat bereits vor Ablauf der Planbeständigkeit punktuelle Anpassungen vorgenommen werden. Die Hürden dazu sind jedoch äusserst hoch und werden durch die kantonalen Instanzen auch dementsprechend selten bewilligt. Damit sich die Gemeinde Wichtrach auch in Zukunft weiterentwickeln kann, ist es somit unabdingbar, die im Jahr 2020 durch den Gemeinderat (intern) initiierte Ortsplanungsrevision weiterzuführen und die zu behandelnden Themen zu bestimmen sowie das konkrete Vorgehen zu definieren und eine Projektorganisation aufzubauen.

Revision der baurechtlichen Grundordnung

Da die Gemeinde Wichtrach an einer sogenannten Entwicklungsachse im Sinne der raumplanerischen Gesetzgebung liegt, ist ein Wachstum der Bevölkerung im kantonalen Richtplan vorgesehen. Dies nicht zuletzt aufgrund der zentralen Lage und einer sehr guten Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr. Insofern wird die Revision der baurechtlichen Grundordnung verbunden mit der Beurteilung der vorhandenen Einzonungsabsichten diverser Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer zu Handen des beschlussfassenden Organs einen Grossteil der anstehenden Arbeiten ausmachen.

Zusatzthemen – Ergänzungsschwerpunkte
Der Gemeinderat hat entschieden, dass grundsätzlich auf den aktuellen Grundlagen aufgebaut werden soll. Zudem sollen Ergänzungsschwerpunkte auf Basis von aktuell vorhandenen oder aber absehbaren Bedürfnissen weiterentwickelt werden.